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Newsletter

25.01.2022

2022 - Mitgliederinformation Nr.4

 

Liebe Mitglieder,

 

leider bleibt Corona das beherrschende Thema, auch in vielen Mitgliederanfragen. Deutlich wird dabei auch, dass Maßnahmen seitens der Behörden nicht nur unterschiedlich, sondern auch nicht unbedingt nachvollziehbar sinnvoll umgesetzt werden.

 

Aber vielleicht ist das auch kein Wunder, bei der Vielzahl an Aufgaben und den andauernden Änderungen. Solche haben uns auch gestern erreicht. Wir informieren Sie nach gründlicher Sichtung und aktualisieren unsere Erkenntnisse je nach Eingang der Informationen und Relevanz.

Quarantäneregelungen aktuell

Eine von der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände übersandte Übersicht über die neuen Quarantäneregelungen des Bundes, die die Länder umsetzen müssen, ist unter dem Reiter „Corona“ auf der Homepage zu finden. Sie müssen sich dafür nicht einloggen! Alle Coronaverordnungen der Länder finden Sie ebenfalls an dieser Stelle.

 

Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen haben die Quarantäneregeln des Bundes bereits umgesetzt.

 

Baden-Württemberg hat einen Vordruck für den Testnachweis vorgegeben. Dieser gilt auch für die betriebliche Testung – dieser ist im Anhang zu finden unter>>

 

 

Auf den Homepages von Bayern, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt sind die Umsetzungen aktuell noch nicht zu finden; Hessens Website wird soeben überarbeitet.

 

Im Rahmen der Umsetzung können die Länder auch weitergehende Regelungen erlassen, das ist bislang aber nicht der Fall.

 

Hier der Link zur Quarantäneregelung>>

Erstattung von Verdienstausfall nach IfSG: Schwierig!

Mit der Erstattung von Verdienstausfall nach § 56 IfSG hapert es ganz offenbar: Eine Angestellte eines Mitglieds war als Kontaktperson ihres Kindes in Quarantäne. Der Antrag auf Erstattung des von der Arbeitgeberin weiter gezahlten Arbeitsentgeltes wurde mit einem Hinweis auf § 616 BGB abgelehnt.

Das ist äußerst ärgerlich: Wer also als Arbeitgeber*in eine bezahlte Freistellung von Angestellten nach § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) nicht ausgeschlossen hat und damit z.B. eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall des Kindes übernimmt, hat jetzt erneut das Nachsehen. Recherchen im www bestätigen, dass ein solches Vorgehen leider kein Einzelfall ist.

Aber es geht noch weiter. Für den Fall, dass die Coronaauffrischungsimpfung (sog. Boosterimpfung), wie zurzeit geplant, eine sogenannte „öffentlich empfohlene Schutzimpfung“ wird, soll folgendes gelten:

·       Wer aufgrund einer noch nicht erfolgten Boosterimpfung nach Ablauf von 90 Tagen seit Erhalt der Zweitimpfung in Quarantäne muss, läuft Gefahr, keine Erstattung nach IfSG zu erhalten.

·       Das Gleiche gilt für den Fall, wenn nach Ablauf des Genesenenstatus` (90 Tage nach Abnahme des positiven Testmaterials) keine Impfung erfolgt ist.

·       Problematisch: Das RKI empfiehlt aktuell eine Auffrischungsimpfung erst nach Ablauf von drei Monaten nach der Zweitimpfung. Es besteht kaum ein zeitlicher Korridor zwischen frühestmöglicher und zur Vermeidung finanzieller Nachteile erforderlicher Auffrischungsimpfung.

Um – für den Fall der Fälle – keine Ablehnung der Erstattung des Verdienstausfalls nach IfSG durch „Verschulden von Quarantäne durch Unterlassung“ (gemeint ist die fehlende Impfung) zu riskieren, empfehlen wir allen, die noch keine Boosterimpfung erhalten haben oder deren Genesenennachweis abläuft oder bereits abgelaufen ist:

Bemühen Sie sich um einen Termin für die nachfolgende Impfung möglichst kurz nach Tag 90 der Zweitimpfung bzw. sehr zeitnah nach Ablauf des Genesenenstatus`.

Genesenen- Nachweis: 90 Tage gelten auch für „Altfälle“

Die Gültigkeitsdauer eines Genesenen-Nachweises wurde, wie bereits in der letzten Woche berichtet – ab dem 15.01.22 von sechs Monaten auf 90 Tage verkürzt. Nach Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit besteht dabei für ältere Genesenen-Nachweise kein Bestandsschutz, die Regelung zur Verkürzung gelte direkt.

Details auf der Seite des RKI unter>>

Sensitivität von Schnelltests prüfen

Die Website https://schnelltesttest.de/ bietet einen einfachen Weg, Informationen über die vom Paul-Ehrlich-Institut evaluierten SARS-COV-2-Antigen-Schnelltests abzurufen.

Hierzu werden Daten aus "Vergleichende Evaluierung der Sensitivität von SARS-CoV-2 Antigenschnelltests" mit dem Stand vom 12.01.2022 genutzt. Ein Test wird mit einem grünen Haken angezeigt, wenn die Sensitivität bei sehr hoher Viruslast (Cq ≤ 25) mehr als 75% beträgt. Dies entspricht dem vom Paul-Ehrlich-Institut angenommenen "Stand der Technik".

Vorstandssitzung 28.-29.01. in Stuttgart

Unsere Vorstandssitzung findet diesmal in Stuttgart statt. Sie sollte im Rahmen der nun abgesagte Messe TheraPro erfolgen. Als Gast dabei ist erneut Miriam Suika, Mitglied im Ausschuss Finanzen. Wir berichten nächste Woche.

Umfrage – bitte noch teilnehmen

Bitte nehmen Sie noch an der Umfrage zum voraussichtlichen Impfstatus am 15.03.2022 teil, sofern noch nicht geschehen, und beantworten dabei unbedingt beide Fragen. Mit der Umfrage positionieren wir uns ausdrücklich nicht, halten es jedoch für erforderlich, Zahlen in die Politik zu liefern.

Hier geht es zur Umfrage>>

Zur Erinnerung

MV 2022

Am 26.03. 22 findet die nächste MV - leider wieder nur online - statt. Anträge müssen satzungsgemäß 6 Wochen vorher, in diesem Fall bis zum 11.02.2022 24 Uhr, unter mitgliederversammlung@logo-deutschland.de eingegangen sein.

Mitgliedsbeitrag - Beitragsnachweis

Ihren Beitragsnachweis erhalten Sie etwa 6 Wochen nach dem Einzug, ohne dass Sie uns erinnern müssen. Der Zeitpunkt ist so gewählt, um unnötigen Mehraufwand zu vermeiden, sollte eine Lastschrift zurückgebucht werden. Bei dieser Gelegenheit bitten wir darum: Sollte es im Rahmen der Abbuchung Probleme gegeben haben, bitte melden Sie sich direkt bei der Schatzmeisterin Michaela Brück unter finanzen@logo-deutschland.de.

Kostenlose Masken – weiter keine Informationen zum aktuellen Stand

Gestern erhielten wir die Info, dass der damals Zuständige nun nicht mehr verantwortlich sei – unsere Nachfrage werde weitergeleitet. Hintergrund: Am 29.11. des letzten Jahres gab es ein Angebot des BMG, Masken aus Bundesbeständen mit einem MHD von etwa 6 Monaten kostenlos abzugeben. Der zeitliche Vorlauf für eine Abholung werde mehrere Wochen betragen, „…so dass ungefähr ab Anfang 2022 Masken zur Abholung bereitstehen. Die logistischen Einzelheiten hängen auch von einer ersten Bedarfsabschätzung Ihrerseits ab“, schrieb das BMG seinerzeit.

Eine gute Woche wünschen Ihnen

Michaela Brück, Diethild Remmert, Tanja Tomaschek und Christiane Sautter-Müller

Symposium

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